D.6 Ausgleichsflächen / Kompensation von Eingriffen

Bearbeitungsstand: 07/2017

Eingriffe

Unvermeidbare Eingriffe in Natur und Landschaft müssen auf der Grundlage der §§ 14 - 17 Bundesnaturschutzgesetz sowie der §§ 30 - 34 Landesnaturschutzgesetz NRW ausgeglichen werden. Als Eingriffe gelten Veränderungen der Gestalt oder der Nutzung von Grundflächen, die die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich oder nachhaltig beeinträchtigen können. Dazu zählen unter anderem Abgrabungen, der Ausbau von Gewässern, die Beseitigung von Hecken und der Bau von Straßen. Aber auch die Ausweisung von Wohn- und Gewerbegebieten aufgrund von Bebauungsplänen gehört dazu.

Vermeidbare Beeinträchtigungen sind grundsätzlich zu unterlassen. Ist eine Beeinträchtigung unvermeidlich, ist sie innerhalb einer bestimmten Frist auszugleichen. Der Ausgleich muss dergestalt erfolgen, dass keine erhebliche oder nachhaltige Beeinträchtigung des Naturhaushalts zurückbleibt und das Landschaftsbild wiederhergestellt oder neu gestaltet ist.

Ist ein Ausgleich am Ort des Eingriffs nicht möglich, muss der Verursacher an anderer Stelle Maßnahmen durchführen, die die gestörten Funktionen von Natur und Landschaft gleichwertig wiederherstellen. Das sind sog. Ersatzmaßnahmen. Sollten auch Ersatzmaßnahmen nicht möglich sein, ist ein Ersatzgeld zu zahlen, das zweckgebunden für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege verwendet werden muss.

Umfang der Kompensation

Die Stadt Gütersloh ist insbesondere als Aufsteller von Bebauungsplänen Eingriffsverursacher. Sie verfügt über verschiedene Flächen im gesamten Stadtgebiet, die sie für Ausgleichsmaßnahmen heranzieht. Bis Anfang 2017 sind 127 Hektar Ausgleichsflächen angelegt worden. Davon sind 16,3 Hektar noch keinem Eingriff zugeordnet.

Die Ausgleichsmaßnahmen der Stadt zielen im Wesentlichen auf eine ökologische Optimierung von Grünlandflächen (z. B. Schaffung von Feuchtwiesen, Anlage von Feuchtbiotopen), die Gewässerrenaturierung (z.B. Dalke) und die Anlage von Heideflächen und Trockenrasen. Daneben wird der Waldanteil durch Aufforstungen erhöht. Ferner wurden zahlreiche Obstwiesen neu angelegt. Die Maßnahmen werden zu etwa 80 Prozent von der Stadt selbst umgesetzt. Bei ca. 20 Prozent kümmert sich der Vorhabenträger darum. Die Kontrolle erfolgt in jedem Fall durch die Stadt selbst (Fachbereich Grünflächen).

Seit dem Jahr 2000 besteht in Gütersloh eine Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen. Sie ist die Grundlage für eine Umlage der Kosten auf die Bauherren. Die reinen Herstellungskosten (ohne Grunderwerb) lagen im Mittel zwischen 1,00 und 5,00 Euro.

Kompensationsflächenkataster

Die in den städtischen Planverfahren anfallenden Ausgleichsflächen werden in einem Kompensationsflächenkataster von der Stadt Gütersloh, Fachbereich Grünflächen, verwaltet. Hier sind alle relevanten Informationen gespeichert. Darunter sind neben den Stammdaten wie Flächengröße und Lage auch Daten zur ökologischen Ausstattung und mögliche bzw. bereits durchgeführte Maßnahmen. Diese Datenbank ermöglicht schnelle Aktualisierungen und die Effizienzkontrolle durchgeführter Maßnahmen.

Weitere Kompensationsflächen im Außenbereich werden vom Kreis Gütersloh, Untere Naturschutzbehörde erfasst. Hierbei handelt es sich überwiegend um kleinere Ausgleichs- und Ersatzflächen im Zuge von Einzelgenehmigungen bei Vorhaben im Außenbereich. Der Kreis ist auch katasterführende Behörde gemäß § 34 Landesnaturschutzgesetz NRW.

Ausblick

Bereiche, in denen in Zukunft vorrangig Ausgleichsmaßnahmen anzuordnen sind, werden im Flächennutzungsplan der Stadt dargestellt. Im engeren Umfeld des Stadtkerns sind eher landschafts- und erholungsbezogene, im weiteren Umfeld eher naturbezogene Entwicklungsmaßnahmen vorgesehen. Schwerpunkte bilden die Gewässerachsen mit ihren Auen, in denen Natur und Erholungsnutzung im Einklang erhalten und entwickelt werden sollen sowie potentielle Heideflächen im Nordwesten der Stadt.


Stadt Gütersloh, Fachbereich Umweltschutz; Letzte Änderung: 25.09.2018